AGB's
Kaufvertragsbestimmungen
Gültig seit: 30.08.2008 (Version: 1.5)
zwischen
Café Confiserie Straub GmbH
Zentrum Pöstli
Mittlere Dorfstrasse 2
5034 Suhr
www.cafe-straub.ch
nachfolgend „Verkäuferin“ genannt
und
dem/der Internetkäufer/in
nachfolgend „Käufer“ genannt
I Anwendungsbereich
Art. 1
Diese Kaufvertragsbestimmungen kommen zur Anwendung für sämtliche Internet-Bestellungen über die Web-Site der Verkäuferin, der Café Confiserie Straub GmbH.
II Pflichten der Verkäuferin
Art. 2 Kaufgegenstand
Die Verkäuferin verpflichtet sich, die auf der Internetplattform angebotenen Produkte in der vom Käufer gewählten Menge, zu liefern. Sollte ein Artikel nicht in ausreichender Menge an Lager sein, wird sich die Verkäuferin umgehend beim Käufer melden.
Die Verwendung von Rohmaterialien in bester Qualität in Form von Naturprodukten führt zu kleineren Schwankungen in Form, Farbe oder Grösse des Produkts. Solche Abweichungen stellen keinen Produktmangel dar.
Die Verkäuferin verpflichtet sich zu einer transporttauglichen Verpackung.
Art. 3 Erfüllungsort, Gefahrtragung und Lieferort
Erfüllungsort ist Sitz der Café Confiserie Straub GmbH.
Die Verkäuferin verpflichtet sich, die verpackte Ware der Post per A-Post zu übergeben. Auf speziellen Wunsch kann der Besteller eine andere Transportart wählen.
Die Verkäuferin trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes, bis dieser am Erfüllungsort der Schweizerischen Post oder dem Transportunternehmen übergeben ist.
Lieferort ist ausschliesslich in der Schweiz.
Art. 4 Lieferzeit bzw. Liefertermin
Die Verkäuferin haftet nur für die fristgerechte Ablieferung der Ware bei der Post.
Bei Bestellung gegen Vorauszahlung heisst fristgerechte Ablieferung Postaufgabe ein Werktag nach Anzeige des Zahlungseingangs bei der Verkäuferin. Vorbehalten bleiben besondere Vorlaufzeiten für grössere Bestellmengen.
Bei Bestellung gegen Rechnung heisst fristgerechte Ablieferung Postaufgabe am nächsten Werktag bei Bestellungen von Montag bis Donnerstag. Vorbehalten bleiben besondere Vorlaufzeiten für grössere Bestellmengen.
Die Verkäuferin behält sich aus Qualitätsgründen vor, bei zu hohen Temperaturen während des Sommers auf den Versand der Produkte zu verzichten.
III Pflichten des Käufers
Art. 5 Kaufpreis und Sicherheit
Der Käufer hat den vereinbarten Kaufpreis innert 15 Tagen seit erfolgtem Versand zu bezahlen. Neben dem Produktepreis ist die auf der Website angegebene Lieferpauschale zu bezahlen.
Massgebend ist der im Internet publizierte Preis im Zeitpunkt der Bestellung.
Das Eigentum am gelieferten Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises (Produktepreis und Lieferpauschale) bei der Verkäuferin.
Art. 6 Verzug
Ist der Käufer mit der Zahlung in Verzug, hat er einen Verzugszins von 7% und weiteren Schadenersatz zu bezahlen.
Art. 7 Annahme
Der Käufer oder ein Dritter hat den Kaufgegenstand an der auf der Bestellung angegebenen Lieferadresse entgegenzunehmen.
Ist der Käufer mit der Annahme des Kaufgegenstandes in Verzug, kann die Verkäuferin entweder innert 10 Tagen seit Kenntnis des Annahmeverzugs den Rücktritt vom Vertrag erklären und Schadenersatz verlangen (positives oder negatives Vertragsinteresse) oder weiterhin die Annahme verlangen.
IV Haftung der Verkäuferin für Vertragswidrigkeiten der Lieferung
Art. 8 Ansprüche des Käufers
Hat die Verkäuferin vertragswidrige Ware geliefert, so kann der Käuferin zunächst nur verlangen, dass sie die Vertragswidrigkeit innert angemessener Frist kostenlos behebt. Die Gewährleistungspflicht dauert längstens bis zum angegebenen Haltbarkeitsdatum und erlischt, wenn der Käufer die gelieferte Ware verändert.
Hat die Verkäuferin die Vertragswidrigkeit innert Frist nicht behoben, so kann der Käufer Minderung oder, wenn ihm das Behalten der Ware unzumutbar ist, Wandelung verlangen.
Art. 9 Verwirkung
Ansprüche aus bei einer übungsgemässen Untersuchung erkennbaren Vertragswidrigkeit sind verwirkt, wenn diese der Verkäuferin nicht innert 5 Tagen seit Übergabe der Lieferung schriftlich angezeigt werden.
Sichtbare Transportschäden sind sofort vom beteiligten Paketdienst zu bestätigen und innert 5 Tagen seit Lieferung der Verkäuferin schriftlich anzuzeigen, da andernfalls die Mängelrechte verwirkt sind. Die Verkäuferin haftet nur für solche Transportschäden, die auf eine untaugliche Verpackung zurückzuführen sind.
Mängelrechte aus anderen Vertragswidrigkeiten sind verwirkt, wenn der Mangel der Verkäuferin nicht innert 10 Tagen seit Entdeckung, spätestens jedoch vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums, schriftlich angezeigt wird.
Art. 10 Beschränkung der Schadenersatzpflicht der Verkäuferin
Schadenersatzansprüche des Käufers werden in gesetzlich zulässigem Umfang wegbedungen.
V Vertragsform
Art. 11
Der Vertrag wird durch Bestätigung via Internet-Plattform abgeschlossen.
Mitteilungen, die sich auf diesen Vertrag oder seine Abwicklung beziehen, sind in deutscher Sprache zu verfassen und schriftlich per Post zu übermitteln.
Änderungen dieser Vertragsklauseln sind nur zulässig mit schriftlicher Zustimmung der Verkäuferin.
VI Salvatorische Klausel
Art. 12
Sollten Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen so zu ersetzen, dass ihr wirtschaftlicher Zweck soweit wie möglich zulässig gemacht wird.
VII Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Art. 13 Anwendbares Recht
Dieser Vertrag untersteht schweizerischem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf.
Art. 14 Gerichtsstand
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Suhr, Kanton Aargau, mit Ausnahme der Konsumentenverträge, bei welchen der Käufer auf den Wohnsitzgerichtsstand nicht verzichten kann (Art. 22 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 21 Abs. 1 lit. a GestG).